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ProgrammkatalogAußenpolitik und Verteidigung

Kernwaffen

Restore Europa tritt für die überprüfbare mehrseitige Verringerung und die schließliche Abschaffung der Kernwaffen ein.

Position

Kernwaffen schaffen Gefahren und Zerstörungskraft von anderer Art als gewöhnliche konventionelle Waffen und sollten nicht als dauerhafte Mittel der Politik normalisiert werden.

Programm

9 Programmpunkte

  1. Auf die international überprüfbare Verringerung und die schließliche Abschaffung der Kernwaffenarsenale wird hingearbeitet.
  2. Ernsthafte Vereinbarungen zur Rüstungskontrolle und zur Nichtverbreitung werden unterstützt.
  3. Absichtliche Kernwaffenangriffe auf die Zivilbevölkerung werden abgelehnt.
  4. Die Entwicklung von Kernwaffen bloß um geopolitischer Geltung willen wird abgelehnt.
  5. Angestrebt wird eine gegenseitige und überprüfbare Abrüstung und nicht Maßnahmen, die ein Land als einziges der nuklearen Erpressung aussetzen.
  6. Starke Prüfsysteme gegen das heimliche Zurückbehalten verbotener Arsenale werden unterhalten.
  7. Maßnahmen, die die Gefahr eines unbeabsichtigten oder unbefugten Atomwaffenstarts verringern, werden unterstützt.
  8. Die Weiterverbreitung an weitere Kernwaffenstaaten wird abgelehnt.
  9. Die Politik zur Kernenergie bleibt von der Politik zu den Kernwaffen getrennt.

Grundlage im Manifest

  • Außenpolitik und Verteidigung

    Außenpolitische Lehre

    Strategische Unabhängigkeit statt imperialer Ansprüche, geleitet von der Klugheit, vom berechtigten nationalen Interesse und von einem starken Vorbehalt gegen jeden unnötigen Krieg.

  • Außenpolitik und Verteidigung

    NATO

    Restore Europa steht einer dauerhaften Abhängigkeit von der NATO skeptisch gegenüber und tritt für mehr nationale und europäische strategische Unabhängigkeit ein.

  • Umwelt, Land und Siedlung

    Kernenergie

    Die Kernkraft darf erlaubt und gefördert werden, wo sie sicher, verlässlich, strategisch nützlich und umweltverträglich ist.

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