Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Asyl, Arbeit und öffentliche Unterstützung
Schutz sollte die Selbständigkeit fördern statt dauerhafte Abhängigkeit von Sozialleistungen.
Positionen
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Wo die katholische Sittenlehre klar ist, übernimmt Restore Europa sie in der Regel als sittliche Grundlinie und nennt die Umsetzung im bürgerlichen Recht gesondert. Eine Abweichung ist ausdrücklich festgehalten: Bei der Todesstrafe hält Restore Europa an der älteren überlieferten Zulassung für Ausnahmefälle fest und nicht an der heutigen abolitionistischen Position.
Der Katalog unterscheidet die Verfassungsordnung, die Restore Europa anstrebt, vom geltenden europäischen Recht. Mehrere Positionen — zur Staatsangehörigkeit, zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft, zur Meinungsfreiheit, zur öffentlichen Stellung der Religion und zur Todesstrafe — setzten eine Verfassungs- oder Vertragsänderung voraus, ehe sie in einzelnen europäischen Staaten in Kraft gesetzt werden könnten.
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Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Schutz sollte die Selbständigkeit fördern statt dauerhafte Abhängigkeit von Sozialleistungen.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Von arbeitsfähigen ausländischen Einwohnern wird erwartet, dass sie sich wirtschaftlich selbst tragen; sie erhalten in der Regel keinen unbefristeten Leistungsanspruch wie Staatsbürger.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die Rückkehrpolitik folgt einem gemischten Vollzugsmodell: Identitätsfeststellung und Abschiebungshaft, wo nötig, danach ein eingeschränkter vorübergehender Status, wenn die Abschiebung einstweilen unmöglich bleibt, bei fortgesetzten Bemühungen um die Feststellung der Staatsangehörigkeit und um die Rückübernahme.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Schwer straffällig gewordene Ausländer werden nach dem Strafverfahren abgeschoben und dauerhaft ausgeschlossen; gewöhnliche Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht ziehen in der Regel ein zehnjähriges Wiedereinreiseverbot nach sich.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die Staatsbürgerschaft ist die Zugehörigkeit zu einer geschichtlichen politischen Gemeinschaft und keine Folge des Aufenthalts; Restore Europa verwirft die automatische Staatsbürgerschaft durch Geburt im Staatsgebiet als allgemeine Regel.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Eine belegte nationale Abstammung kann einen erheblich schnelleren Weg zur Wiedererlangung der Staatsbürgerschaft rechtfertigen als die gewöhnliche Einbürgerung.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die erworbene Staatsbürgerschaft darf für eine eng umschriebene Gruppe außerordentlich schwerer Straftaten aberkannt werden, gefolgt von der Abschiebung, wo die daraus folgenden Anforderungen an Staatsangehörigkeit und Rückkehr rechtmäßig erfüllt werden können.