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ProgrammkatalogNation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa

Asyl, Arbeit und öffentliche Unterstützung

Schutz sollte die Selbständigkeit fördern statt dauerhafte Abhängigkeit von Sozialleistungen.

Position

Von Personen, die zum Schutz aufgenommen wurden und arbeitsfähig sind, sollte erwartet werden, dass sie sich so rasch wie vernünftigerweise möglich wirtschaftlich selbst tragen. Laufende Anträge sollten nicht ohne Weiteres den Zugang zum vollen gewöhnlichen System der Sozialleistungen eröffnen.

Programm

7 Programmpunkte

  1. Rechtmäßige Arbeit wird erlaubt, sobald es verwaltungsmäßig praktikabel ist.
  2. Von arbeitsfähigen Erwachsenen wird erwartet, dass sie Arbeit suchen, sobald ihnen Beschäftigung rechtlich offensteht.
  3. Während der Prüfung des Antrags richtet sich die Unterstützung auf die notwendige Unterkunft, auf Nahrung, auf die wesentliche Gesundheitsversorgung und auf das Nötigste und nicht auf unbeschränkte Geldleistungen.
  4. Verhältnismäßige Anforderungen an Arbeit, Sprache und Mitwirkung sind zulässig, soweit das Recht sie erlaubt.
  5. Es wird kein bevorzugter Zugang zu knappen öffentlichen Leistungen gegenüber Bürgern in vergleichbarer Not geschaffen.
  6. Nach der endgültigen Ablehnung endet die auf Integration gerichtete Unterstützung und die Person geht in das Rückführungsverfahren über.
  7. Das Nötigste im Notfall und eine angemessene Unterstützung für Kinder und für Personen, die sich wirklich nicht selbst unterhalten können, bleiben erhalten.

Grundlage im Manifest

  • Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa

    Asyl und internationaler Schutz

    Asyl ist Schutz vor wirklicher Verfolgung oder ernster Gefahr und kein allgemeines Verfahren, sich ein bevorzugtes Zielland auszusuchen.

  • Familie, Demografie und Gesellschaftsordnung

    Sozialleistungen und Sozialhilfe

    Ein soziales Netz, das sich vorrangig an Bürger, Familien und diejenigen richtet, die sich wirklich nicht selbst unterhalten können, und das Solidarität ausdrückt, ohne zu dauerhafter vermeidbarer Abhängigkeit zu werden.

  • Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit

    Arbeit

    Arbeit hat ihre Würde, aber sie ist nicht der Zweck des menschlichen Daseins. Wirtschaftlicher Fortschritt sollte Sicherheit, Muße und die Verfügung über das eigene Leben vermehren.

  • Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa

    Einwanderung

    Einwanderung sollte auf ein Maß begrenzt bleiben, das wirkliche Integration, gesellschaftliche Stabilität, die Tragfähigkeit der Infrastruktur und die demografische Kontinuität zulässt.

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