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Positionen

Programmkatalog

Dieser Katalog beantwortet eine eng gefasste Frage: Was vertritt Restore Europa in dieser Sache? Er ersetzt das Manifest nicht. Das Manifest legt das Weltbild dar; hier stehen durchsuchbare Positionen, Thema für Thema.

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Wo die katholische Sittenlehre klar ist, übernimmt Restore Europa sie in der Regel als sittliche Grundlinie und nennt die Umsetzung im bürgerlichen Recht gesondert. Eine Abweichung ist ausdrücklich festgehalten: Bei der Todesstrafe hält Restore Europa an der älteren überlieferten Zulassung für Ausnahmefälle fest und nicht an der heutigen abolitionistischen Position.

Der Katalog unterscheidet die Verfassungsordnung, die Restore Europa anstrebt, vom geltenden europäischen Recht. Mehrere Positionen — zur Staatsangehörigkeit, zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft, zur Meinungsfreiheit, zur öffentlichen Stellung der Religion und zur Todesstrafe — setzten eine Verfassungs- oder Vertragsänderung voraus, ehe sie in einzelnen europäischen Staaten in Kraft gesetzt werden könnten.

11 von 101 Positionen entsprechen der Suche.

Beste Treffer zuerst

  • Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa

    Einwanderung

    Einwanderung sollte auf ein Maß begrenzt bleiben, das wirkliche Integration, gesellschaftliche Stabilität, die Tragfähigkeit der Infrastruktur und die demografische Kontinuität zulässt.

  • Umwelt, Land und Siedlung

    Bewahrung der Umwelt

    Die Natur ist ein dem Menschen anvertrautes Erbe und keine Ware ohne Grenzen und keine Gottheit; entsprechend ist sie zu bewahren.

  • Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa

    Rückkehr, Rückübernahme, Identität und Abschiebungsverfahren

    Die Rückkehrpolitik folgt einem gemischten Vollzugsmodell: Identitätsfeststellung und Abschiebungshaft, wo nötig, danach ein eingeschränkter vorübergehender Status, wenn die Abschiebung einstweilen unmöglich bleibt, bei fortgesetzten Bemühungen um die Feststellung der Staatsangehörigkeit und um die Rückübernahme.

  • Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa

    Europa als Zivilisation von Nationen

    Europa sollte eine zivilisatorische Gemeinschaft souveräner Nationen sein und kein zentralisierter nachnationaler Staat.

  • Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa

    Europäische Union: das institutionelle Verhältnis

    Restore Europa tritt für eine grundlegende Reform der Europäischen Union zu einem begrenzten Rahmen der Zusammenarbeit souveräner europäischer Nationen ein, bei dem die meisten politischen Zuständigkeiten an die Mitgliedstaaten zurückgehen.

  • Technik, KI und ein Leben nach menschlichem Maß

    Kinder und soziale Medien

    Kinder sollten einen starken rechtlichen Schutz vor Systemen sozialer Medien erhalten, die darauf angelegt sind, zwanghafte Aufmerksamkeit und seelische Abhängigkeit ins Äußerste zu treiben.

  • Technik, KI und ein Leben nach menschlichem Maß

    Gesichtserkennung

    Die dauerhafte oder anlasslose Überwachung der Allgemeinheit durch Gesichtserkennung sollte verboten werden.

  • Umwelt, Land und Siedlung

    Klimapolitik

    Zur Bewahrung der Umwelt gehören eine kluge Minderung des Klimawandels und die Anpassung an ihn, doch die Klimapolitik rechtfertigt weder eine unbegrenzte zentrale Steuerung noch Maßnahmen, die für geringen Nutzen unverhältnismäßige Härten auferlegen.

  • Außenpolitik und Verteidigung

    Außenpolitische Lehre

    Strategische Unabhängigkeit statt imperialer Ansprüche, geleitet von der Klugheit, vom berechtigten nationalen Interesse und von einem starken Vorbehalt gegen jeden unnötigen Krieg.

  • Außenpolitik und Verteidigung

    Ukraine

    Restore Europa macht die politische Bindung weder an die Ukraine noch an Russland zu einem eigenständigen Ziel der europäischen Außenpolitik.

  • Außenpolitik und Verteidigung

    Wehrdienst und nationale Verteidigungsbereitschaft

    Eine starke Freiwilligenarmee, ausgebildete Reserven und eine körperlich leistungsfähige Bevölkerung sind der regelmäßigen allgemeinen Wehrpflicht in Friedenszeiten vorzuziehen.