ProgrammkatalogNation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Remigration ist die geordnete Rückkehr von Personen, denen eine rechtmäßige Grundlage für den Verbleib fehlt oder verloren geht, verbunden mit einer Politik der freiwilligen Rückkehr, der strengen Durchsetzung der Aufenthaltsbedingungen und der Überprüfung von Rechtsstellungen, die durch Täuschung oder erhebliche Unregelmäßigkeit erlangt wurden.
Restore Europa behandelt den Aufenthaltsstatus als bedingt: er hängt an der rechtmäßigen Einreise, an der Einhaltung der Aufenthaltsbedingungen, an der öffentlichen Ordnung und, wo einschlägig, an der gelungenen Integration. Remigration ist nicht als Entfernung allein aufgrund der Herkunft bestimmt; sie wirkt über die Rechtsstellung, die aufenthaltsrechtliche Vorgeschichte, strafbares Verhalten, Täuschung, Sicherheitsgründe und klar umschriebene Aufenthaltsbedingungen.
Hinweis zur Umsetzung
Das geltende europäische Recht setzt der Rückkehr und der Ausweisung erhebliche verfahrensrechtliche und menschenrechtliche Schranken. Dieser Eintrag beschreibt die vorgeschlagene Ordnung; ihre Umsetzung verlangte die Vereinbarkeit mit unvereinbaren rechtlichen Bindungen, deren Änderung oder die Lösung von ihnen. Das bestehende Manifest der Bewegung behandelt die Staatsbürgerschaft bereits als Mitgliedschaft und nicht als bloßen Aufenthalt und tritt für eine gesteuerte Einwanderung ein, die mit Integration, Stabilität und nationaler Kontinuität vereinbar ist.
Einwanderung sollte auf ein Maß begrenzt bleiben, das wirkliche Integration, gesellschaftliche Stabilität, die Tragfähigkeit der Infrastruktur und die demografische Kontinuität zulässt.
Integration bedeutet die nachweisbare sprachliche, staatsbürgerliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Eingliederung in die aufnehmende Nation; der Aufenthalt allein genügt nicht.
Der ausländische Aufenthaltsstatus ist leichter zu verlieren als die Staatsbürgerschaft und darf entzogen werden, wenn bestimmte Bedingungen der Zulassung oder des fortdauernden Aufenthalts erheblich verletzt werden.
Die Rückkehrpolitik folgt einem gemischten Vollzugsmodell: Identitätsfeststellung und Abschiebungshaft, wo nötig, danach ein eingeschränkter vorübergehender Status, wenn die Abschiebung einstweilen unmöglich bleibt, bei fortgesetzten Bemühungen um die Feststellung der Staatsangehörigkeit und um die Rückübernahme.
Jede Frage in diesem Katalog trägt eine Position. Einträge, die als Abgeleitet gekennzeichnet sind, folgen der Richtung des Manifests, ohne dass ihre Umsetzung feststünde, und mehrere benennen die Rechts- oder Vertragsänderung, die sie voraussetzen würden. Positionen werden geändert, sobald die Bewegung entscheidet; Version und Datum oben sagen, welchen Text Sie lesen.
