Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Europa als Zivilisation von Nationen
Europa sollte eine zivilisatorische Gemeinschaft souveräner Nationen sein und kein zentralisierter nachnationaler Staat.
Positionen
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Wo die katholische Sittenlehre klar ist, übernimmt Restore Europa sie in der Regel als sittliche Grundlinie und nennt die Umsetzung im bürgerlichen Recht gesondert. Eine Abweichung ist ausdrücklich festgehalten: Bei der Todesstrafe hält Restore Europa an der älteren überlieferten Zulassung für Ausnahmefälle fest und nicht an der heutigen abolitionistischen Position.
Der Katalog unterscheidet die Verfassungsordnung, die Restore Europa anstrebt, vom geltenden europäischen Recht. Mehrere Positionen — zur Staatsangehörigkeit, zur Aberkennung der Staatsbürgerschaft, zur Meinungsfreiheit, zur öffentlichen Stellung der Religion und zur Todesstrafe — setzten eine Verfassungs- oder Vertragsänderung voraus, ehe sie in einzelnen europäischen Staaten in Kraft gesetzt werden könnten.
67 von 101 Positionen entsprechen der Suche.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Europa sollte eine zivilisatorische Gemeinschaft souveräner Nationen sein und kein zentralisierter nachnationaler Staat.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Restore Europa tritt für eine grundlegende Reform der Europäischen Union zu einem begrenzten Rahmen der Zusammenarbeit souveräner europäischer Nationen ein, bei dem die meisten politischen Zuständigkeiten an die Mitgliedstaaten zurückgehen.
Außenpolitik und Verteidigung
Weder eine dauerhafte Bindung an Russland noch eine dauerhafte weltanschauliche Feindschaft gegenüber Russland.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa tritt für die förmliche verfassungsmäßige Anerkennung des Katholizismus als vorrangiger öffentlicher Religion ein und verwirft die Behauptung, der Staat könne sittlich oder religiös neutral sein.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa hält daran fest, dass menschliches Leben von der Empfängnis an zu schützen ist und dass die unmittelbare Abtreibung auf Wunsch verboten werden sollte.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa wendet sich gegen die direkte Sterbehilfe und den assistierten Suizid, tritt für die Palliativversorgung ein und lässt die Ablehnung außerordentlicher oder unverhältnismäßiger Behandlung zu.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa erkennt die bürgerliche Ehe als Verbindung eines Mannes und einer Frau an und richtet das Familienrecht auf die natürliche Familie aus.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa wendet sich gegen die künstliche Empfängnisverhütung und verwirft eine öffentliche Kultur, die die dauerhafte Vermeidung der Fruchtbarkeit als normale Grundlage des geschlechtlichen Lebens behandelt, ohne den privaten Besitz durch Erwachsene unter Strafe zu stellen.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa tritt für das vollständige gesetzliche Verbot der Pornografie ein.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa tritt für das vollständige gesetzliche Verbot der Prostitution und ihrer gewerblichen Förderung ein, mit Ausstiegshilfen für diejenigen, die sie verlassen.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Restore Europa tritt dafür ein, dass Betäubungsmittel zum Rauschgebrauch einschließlich Cannabis verboten bleiben, wobei Händler härter bestraft werden als abhängige Konsumenten.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Alkohol bleibt für Erwachsene bei maßvollem Gebrauch erlaubt. Restore Europa wendet sich gegen Trunkenheit, Missbrauch und Verhalten, das anderen schadet.
Familie, Demografie und Gesellschaftsordnung
Europa sollte dem demografischen Rückgang begegnen, indem es die Familiengründung für die eigene Bevölkerung möglich macht, und nicht durch dauerhafte Masseneinwanderung.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die Staatsbürgerschaft ist die Zugehörigkeit zu einer geschichtlichen politischen Gemeinschaft und keine Folge des Aufenthalts; Restore Europa verwirft die automatische Staatsbürgerschaft durch Geburt im Staatsgebiet als allgemeine Regel.
Regierung, Justiz und öffentliche Ordnung
Restore Europa erkennt die überlieferte Rechtmäßigkeit der Todesstrafe im Grundsatz an, beschränkt auf Ausnahmefälle mit den schwersten Verbrechen.
Außenpolitik und Verteidigung
Restore Europa steht einer dauerhaften Abhängigkeit von der NATO skeptisch gegenüber und tritt für mehr nationale und europäische strategische Unabhängigkeit ein.
Außenpolitik und Verteidigung
Restore Europa macht die politische Bindung weder an die Ukraine noch an Russland zu einem eigenständigen Ziel der europäischen Außenpolitik.
Außenpolitik und Verteidigung
Restore Europa tritt für die überprüfbare mehrseitige Verringerung und die schließliche Abschaffung der Kernwaffen ein.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die Nation ist eine geschichtliche Gemeinschaft über die Generationen hinweg, und die europäischen Völker haben ein berechtigtes Interesse daran, ihre kulturelle und geschichtliche Kontinuität zu wahren.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Einwanderung sollte auf ein Maß begrenzt bleiben, das wirkliche Integration, gesellschaftliche Stabilität, die Tragfähigkeit der Infrastruktur und die demografische Kontinuität zulässt.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Asyl ist Schutz vor wirklicher Verfolgung oder ernster Gefahr und kein allgemeines Verfahren, sich ein bevorzugtes Zielland auszusuchen.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Schutz sollte die Selbständigkeit fördern statt dauerhafte Abhängigkeit von Sozialleistungen.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Schwer straffällig gewordene Ausländer werden nach dem Strafverfahren abgeschoben und dauerhaft ausgeschlossen; gewöhnliche Verstöße gegen das Aufenthaltsrecht ziehen in der Regel ein zehnjähriges Wiedereinreiseverbot nach sich.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die Staatsbürgerschaft verlangt einen deutlich höheren Maßstab als der gewöhnliche Aufenthalt oder die Integration: die gelungene Assimilation in die politische Gemeinschaft der Nation.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Eine belegte nationale Abstammung kann einen erheblich schnelleren Weg zur Wiedererlangung der Staatsbürgerschaft rechtfertigen als die gewöhnliche Einbürgerung.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Eingebürgerte Staatsbürger sollten nach der Einbürgerung weitere vier Jahre warten, ehe sie das volle Wahlrecht erhalten.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die höchsten Ämter der Nation bleiben Bürgern vorbehalten, die durch Geburt, Abstammung und Geschichte mit dem Land verbunden sind, und nicht allein durch erworbene Staatsbürgerschaft.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die doppelte Staatsbürgerschaft zwischen europäischen Ländern wird in der Regel hingenommen; von nichteuropäischen Staatsangehörigen, die sich in einer europäischen Nation einbürgern lassen, wird die Aufgabe ihrer bisherigen Staatsbürgerschaft erwartet.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die eingebürgerte Staatsbürgerschaft darf in außerordentlich schweren Fällen wie erschlichener Einbürgerung, Landesverrat oder Terrorismus gerichtlich aberkannt werden.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Remigration ist die geordnete Rückkehr von Personen, denen eine rechtmäßige Grundlage für den Verbleib fehlt oder verloren geht, verbunden mit einer Politik der freiwilligen Rückkehr, der strengen Durchsetzung der Aufenthaltsbedingungen und der Überprüfung von Rechtsstellungen, die durch Täuschung oder erhebliche Unregelmäßigkeit erlangt wurden.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Integration bedeutet die nachweisbare sprachliche, staatsbürgerliche, wirtschaftliche und gesellschaftliche Eingliederung in die aufnehmende Nation; der Aufenthalt allein genügt nicht.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Eine spätere Legalisierung löscht eine erwiesene Vorgeschichte unerlaubter Einreise oder unerlaubten Aufenthalts nicht von selbst; früher legalisierte Fälle können nach dem neuen Rechtsrahmen im Einzelfall überprüft werden.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Von arbeitsfähigen ausländischen Einwohnern wird erwartet, dass sie sich wirtschaftlich selbst tragen; sie erhalten in der Regel keinen unbefristeten Leistungsanspruch wie Staatsbürger.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die neu erworbene Staatsbürgerschaft steht zehn Jahre lang unter Vorbehalt, mit verschärften Regeln der Aberkennung für eng umschriebene schwerwiegende Gründe.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Der ausländische Aufenthaltsstatus ist leichter zu verlieren als die Staatsbürgerschaft und darf entzogen werden, wenn bestimmte Bedingungen der Zulassung oder des fortdauernden Aufenthalts erheblich verletzt werden.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Der Staat darf eine maßvolle einmalige Rückkehrhilfe leisten, wo ein Nichtstaatsbürger freiwillig und dauerhaft in das Land seiner Staatsangehörigkeit oder in ein anderes zu seiner Aufnahme berechtigtes Land zurückkehrt.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die erworbene Staatsbürgerschaft darf für eine eng umschriebene Gruppe außerordentlich schwerer Straftaten aberkannt werden, gefolgt von der Abschiebung, wo die daraus folgenden Anforderungen an Staatsangehörigkeit und Rückkehr rechtmäßig erfüllt werden können.
Nation, Staatsbürgerschaft, Einwanderung und Europa
Die Rückkehrpolitik folgt einem gemischten Vollzugsmodell: Identitätsfeststellung und Abschiebungshaft, wo nötig, danach ein eingeschränkter vorübergehender Status, wenn die Abschiebung einstweilen unmöglich bleibt, bei fortgesetzten Bemühungen um die Feststellung der Staatsangehörigkeit und um die Rückübernahme.
Verfassungsmäßige, religiöse und sittliche Ordnung
Unglaube, Kritik und theologische Auseinandersetzung bleiben erlaubt. Die absichtliche Schändung des Heiligen darf verboten werden.
Familie, Demografie und Gesellschaftsordnung
Ein soziales Netz, das sich vorrangig an Bürger, Familien und diejenigen richtet, die sich wirklich nicht selbst unterhalten können, und das Solidarität ausdrückt, ohne zu dauerhafter vermeidbarer Abhängigkeit zu werden.
Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit
Eine Ordnung, die auf dem Privateigentum, der produktiven Arbeit und dem breit gestreuten Eigentum an Kapital beruht: distributistisch im Eigentum, berufsständisch in der Gliederung, subsidiär in der Verwaltung.
Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit
Genossenschaften, Belegschaftseigentum und Gewinnbeteiligung sind rechtmäßige Wege, produktives Eigentum zu streuen, und die Teilnahme daran muss freiwillig bleiben.
Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit
Ein Handel, der mit der Widerstandsfähigkeit der Nation und dem lauteren Wettbewerb vereinbar ist — weder die Abhängigkeit von einem einzigen Lieferanten noch die Anmaßung, ein Land könne alles selbst herstellen.
Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit
Ein vielgestaltiges Finanzwesen im Dienst der produktiven Tätigkeit. Rechtmäßige Kreditvergabe und ein angemessener Ertrag werden anerkannt, ausbeuterische Zinsen und Schuldenfallen nicht.
Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit
Wohnraum soll vor allem dem Wohnen und dem Zusammenleben dienen und nicht als endlos an Wert gewinnendes Anlagegut wirken.
Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit
Jedem Arbeitenden steht ein gerechter Lohn zu, der für ein würdiges Leben und den angemessenen Unterhalt einer Familie reicht.
Wirtschaft, Eigentum, Finanzwesen und Arbeit
Arbeitnehmer dürfen sich unabhängig organisieren; zugleich sollten sich die Arbeitsbeziehungen zu einer berufsständischen Ordnung dauerhafter Einrichtungen der Branchen entwickeln, die Arbeitnehmer, Arbeitgeber und freie Berufe vertreten.
Technik, KI und ein Leben nach menschlichem Maß
Den Bürgern sollte ein wirklicher Zugang zu reparierbaren Erzeugnissen bleiben, gegen unnötige Wegwerfware und technische Abhängigkeit vom Hersteller.
Technik, KI und ein Leben nach menschlichem Maß
Die therapeutische Gentechnik in der Medizin kann rechtmäßig sein, während die vererbbare Verbesserung und die Verzweckung embryonalen menschlichen Lebens einem starken Verbot unterliegen.
Bildung, Kultur und öffentliches Leben
Ein vielfältiges Bildungswesen aus katholischen, privaten, humanistischen, beruflichen und klösterlichen Schulen, bei dem die öffentlichen Mittel den Familien folgen können.
Regierung, Justiz und öffentliche Ordnung
Macht sollte auf der jeweils niedrigsten handlungsfähigen Ebene ausgeübt werden. Wahlen, Vertretung und verfassungsmäßige Schranken bestehen neben der Ablehnung des philosophischen Liberalismus.
Regierung, Justiz und öffentliche Ordnung
Die breite politische und wissenschaftliche Auseinandersetzung ist geschützt; Äußerungen, die unmittelbar zu Gewalt, Terrorismus oder Straftaten aufrufen, sind es nicht.
Regierung, Justiz und öffentliche Ordnung
Die Todesstrafe darf bei den schwersten Formen der Vergewaltigung und des sexuellen Kindesmissbrauchs rechtlich zur Verfügung stehen, ist aber nicht zwingend vorgeschrieben.
Regierung, Justiz und öffentliche Ordnung
Geregelter ziviler Waffenbesitz zu rechtmäßigen Zwecken, unter Erlaubnispflicht, Ausbildungspflicht und Anforderungen an die sichere Aufbewahrung.
Gesundheitswesen
Ein allgemeiner Zugang zur wesentlichen und medizinisch notwendigen Versorgung, mit Vorkehrungen gegen Übernutzung und Verschwendung.
Gesundheitswesen
Das öffentliche Gesundheitswesen sollte die katholische Medizinethik achten, und katholische Krankenhäuser sollten ihre eigenen ethischen Maßstäbe wahren dürfen.
Umwelt, Land und Siedlung
Die Natur ist ein dem Menschen anvertrautes Erbe und keine Ware ohne Grenzen und keine Gottheit; entsprechend ist sie zu bewahren.
Außenpolitik und Verteidigung
Sachliche Beziehungen zu China, verbunden mit einem starken Schutz gegen strategische Abhängigkeit und gegen fremde Verfügung über kritische Infrastruktur.
Technik, KI und ein Leben nach menschlichem Maß
Digitales Zentralbankgeld darf das Bargeld nicht ersetzen und nicht zu einem verpflichtenden, programmierbaren System der Zahlungsüberwachung werden.
Außenpolitik und Verteidigung
Eine förderliche Zusammenarbeit mit den Vereinigten Staaten ohne politische, militärische, technische oder kulturelle Abhängigkeit.
Außenpolitik und Verteidigung
Keine dauerhafte Bindung an Israel und keine an Palästina; die Politik sollte sich auf unschuldiges Leben, die Stabilität der Region, rechtmäßige Diplomatie und konkrete europäische Interessen richten.
Bildung, Kultur und öffentliches Leben
Bildung soll die Zivilisation zuerst weitergeben, ehe sie daran geht, sie zu verändern, mit ernsthafter Beschäftigung mit dem Christentum, der Geschichte, der Antike, den Naturwissenschaften und den Künsten.
Bildung, Kultur und öffentliches Leben
Die Universitäten sollten eine wirkliche Wissenschaftsfreiheit behalten und zugleich aufhören, als Einrichtungen verpflichtender weltanschaulicher Verbreitung zu wirken.
Bildung, Kultur und öffentliches Leben
Staatliche Schulen sollten eine christliche zivilisatorische Ausrichtung haben und keine laizistische.
Bildung, Kultur und öffentliches Leben
Sprachen, Mundarten, Feste, Musik, Küche und Handwerk sollten lebendige Bestandteile des gewöhnlichen Lebens bleiben und keine Museumsstücke.
Umwelt, Land und Siedlung
Die Energiepolitik ist an Verlässlichkeit, strategischer Widerstandsfähigkeit, Bezahlbarkeit, der Bewahrung der Umwelt und dem langfristigen Wohl der Menschen zu messen und nicht an der Treue zu einer einzelnen Technik.
Außenpolitik und Verteidigung
Strategische Unabhängigkeit statt imperialer Ansprüche, geleitet von der Klugheit, vom berechtigten nationalen Interesse und von einem starken Vorbehalt gegen jeden unnötigen Krieg.